Zensus 2021 Wie viele sind wir?

Warum die Bevölkerung zählen?

Die Bundesregierung hat gar keine Wahl – sie ist laut einer Verordnung der Europäischen Union dazu verpflichtet, im Jahr 2021 einen Zensus durchzuführen. Alle EU-Staaten müssen dies alle zehn Jahre tun. Und die letzte Volkszählung in Deutschland fand 2011 statt.

Aber wozu sind die Zahlen gut, die dabei erhoben werden? Sie helfen den Politikern, Entwicklungen im gesamten Bundesgebiet zu erfassen und ihre Politik darauf auszurichten. Wo brauchen wir mehr Wohnungen, Straßen, Schulen? Solche Fragen lassen sich mit Hilfe der Zensus-Daten beantworten.

Und auch für unser gesamtes politisches System ist der Zensus von großer Bedeutung. Wieviel ein Bundesland im Bundesrat zu sagen hat (also wie viele Stimmen es dort bekommt), wie Wahlbezirke aufgeteilt oder EU-Gelder verteilt werden und sogar wieviel Geld ein Bürgermeister verdient – das alles wird anhand der Bevölkerungszahlen berechnet.

Was steht im Gesetz?

Das im Juni im Bundestag beschlossene Gesetz ist die rechtliche Grundlage für den Zensus 2021. CDU/CSU, SPD und AfD stimmten dafür, die anderen Fraktionen enthielten sich.

Im Gesetz steht unter anderem, welche Informationen erfasst werden: Name, Geburtsdatum, aktueller Wohnort und Staatsangehörigkeit etwa, aber auch die Religionszugehörigkeit oder der Familienstand.

Und nicht nur über Menschen, sondern auch über Gebäude werden Informationen gesammelt: Wer ist Eigentümer? Wie viele Wohnungen sind in einem Wohnhaus? Wie wird geheizt?

Das Gesetz legt auch fest, wie die Zahlen für den Zensus erhoben werden. Auch wenn der Name Volkszählung erst einmal anderes vermuten lässt, werden 2021 nicht tausende von Beamten durch Deutschland pilgern und an jede Haustür klopfen, um den Bewohnern Fragen zu stellen. Beim Zensus 2021 handelt es sich vielmehr um eine sogenannte registergestützte Erhebung. Das bedeutet, dass die zuständige Behörde, das Statistische Bundesamt, die Daten größtenteils von anderen Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erhält. Ergänzend werden aber auch Menschen befragt, aber eben bei Weitem nicht alle.

Kritik der Opposition

Auch wenn die AfD zusammen mit CDU/CSU und SPD für den Gesetzesentwurf der Bundesregierung stimmte, machte ihr Abgeordneter Christian Wirth im Plenum klar, dass er sich gewünscht hätte, dass nicht nur nach der Zugehörigkeit zur evangelischen oder katholischen, sondern allgemein nach der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft gefragt werden würde. Er war der Meinung, so könnten fundiertere Aussagen zur Integration in Deutschland getroffen werden.

Die Grünen hingegen hatten in ihrem Entschließungsantrag die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Frage nach der Religionszugehörigkeit ganz zu streichen, da der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hierzu Bedenken geäußert hatte. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit.

Einen ausschließlich registerbasierten Zensus hatte die FDP-Fraktion in ihrem Entschließungsantrag vorgeschlagen, der ebenfalls abgelehnt wurde. Manuel Höferlin betonte in seiner Rede, dass dies circa 10 Millionen Bürgern die Befragung ersparen würde und die Kosten um 90 Prozent senken könnte. Ein registerbasierter Zensus solle daher bis spätestens 2031 das Ziel der Bundesregierung sein.

Kritik aus den Ländern

Auch der Bundesrat hat Kritik geäußert. Dabei geht es allerdings nicht darum, welche Informationen gesammelt werden oder wie der Zensus durchgeführt wird. Sondern um seine Finanzierung. Laut einer Unterrichtung bemängelt der Bundesrat, dass der Bund sich nicht ausreichend an den Kosten für die Vorbereitung und Durchführung des Zensus beteilige.

Mit dieser Problematik soll sich nun, so will es der Bundesrat, der Vermittlungsausschuss beschäftigen. In diesem Ausschuss sitzen Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates deren Aufgabe es ist, einen Kompromiss zu finden.