kurz erklärt Was ist eine Koalition?
Am 9. April stellten die Vertreter von CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Doch warum versuchen Parteien überhaupt, eine Koalition zu bilden?
Am 9. April gaben CDU, CSU und SPD im Paul-Löbe-Haus bekannt, dass sie sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben. © picture alliance / dts-Agentur
Um im Deutschen Bundestag Entscheidungen zu treffen und Gesetze beschließen zu können, braucht es eine Mehrheit. Wenn keine Fraktion diese Mehrheit alleine hat, schließen sich zwei oder mehrere Fraktionen zu einer Koalition zusammen, um die Bildung einer stabilen Regierung und ihre Arbeit zu unterstützen. Koalitionen sind dabei zeitlich begrenzte Bündnisse, die üblicherweise für eine Wahlperiode geschlossen werden.
Meist müssen die beteiligten Parteien für die Koalitionsbildung inhaltliche Kompromisse eingehen und können nicht einfach ihre eigenen Vorhaben durchsetzen. Das ist es, was in den Koalitionsverhandlungen diskutiert und nach einer Einigung im Koalitionsvertrag festgehalten wird. Diese Koalitionsvereinbarungen sind allerdings nicht rechtlich bindend.
Wie entsteht ein Koalitionsvertrag?
Unter Umständen gehen den Koalitionsverhandlungen Sondierungsgespräche voraus. In diesen Gesprächen finden die Parteien heraus, ob sich Koalitionsverhandlungen mit einer bestimmten anderen Partei überhaupt lohnen würden oder ob man in den jeweiligen Vorstellungen und Forderungen zu weit auseinander liegt.
In den eigentlichen Koalitionsverhandlungen besprechen die beteiligten Parteien dann miteinander, was sie in der Regierungsarbeit erreichen wollen. Sie verhandeln anhand dieser Standpunkte, ob sie einen Weg finden, auf den sie sich einigen können – beispielsweise wenn die eine Partei die Steuern ursprünglich erhöhen und die andere sie eigentlich senken wollte. Diese Kompromisse werden dann im Koalitionsvertrag festgehalten.
