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Fraktion

Eine Fraktion ist der Zusammenschluss von Abgeordneten, die gemeinsam ihre politischen Ziele im Deutschen Bundestag durchsetzen wollen. Dabei müssen diese Abgeordneten nicht zwingend derselben Partei angehören, bestes Beispiel ist die CDU/CSU-Fraktion, in der sich Abgeordnete aus zwei eigenständigen Parteien zusammengetan haben.

© DBT

Wie entsteht eine Fraktion?

Sobald sich mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages mit denselben politischen Zielen zusammenschließen, die entweder einer gemeinsamen Partei angehören oder solchen Parteien, die aufgrund derselben politischer Ziele in keinem Bundesland miteinander konkurrieren, können diese Abgeordnete eine Fraktion bilden. Wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, können sich Abgeordnete nur dann in einer Fraktion zusammenschließen, wenn der Bundestag insgesamt zugestimmt hat.

Ändern geht auch

Parlamentarier können auch jederzeit ihre Frakionsmitgliedschaft kündigen oder ausgeschlossen werden, sie gelten dann als fraktionslos. Auch eine Fraktionsgemeinschaft kann sich spalten. Theoretisch könnte sich die Fraktion der CDU/CSU spalten in die Fraktion der CDU und die der CSU. Das kann auf unter-schiedlichem Weg geschehen. Zum Beispiel könnten die CSU-Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft erklären und sodann eine neue CSU-Fraktion konstituieren.

Wofür überhaupt eine Fraktion bilden?

Fraktionen sind wesentlich für die gesamte Arbeit im Bundestag und helfen entscheidend mit, dass der Bundestag verlässlich und reibungslos funktioniert. Deshalb haben Fraktionen bestimmte Rechte, die über die Rechte einzelner Abgeordneter hinausgehen. Eine Fraktion kann zum Beispiel einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, Große und Kleine Anfragen stellen, eine namentliche Abstimmung oder eine Aktuelle Stunde beantragen und vieles mehr. Die Stärke der Fraktionen ist auch entscheidend bei der Besetzung von Ämtern und Ausschüssen.

In der aktuellen Wahlperiode gibt es sechs Fraktionen im Bundestag: Die CDU/CSU, die SPD, Die Linke, die FDP, die AfD und Bündnis'90/Die Grünen.

Weitere Infos findet ihr hier.

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