Lexikon

Generaldebatte

Debatten gibt es im Bundestag zahlreich: In einem großen Saal im Reichstagsgebäude, dem Plenarsaal, erörtern die Abgeordneten alle möglichen Themen ausführlich mit Rede und Gegenrede. Grundlage ist meist ein Gesetzentwurf, ein Antrag, eine Große Anfrage oder eine andere Vorlage.

Eine besondere Debatte ist die Generaldebatte. Sie findet in den sogenannten Haushaltswochen statt, in denen der Bundestag darüber diskutiert, wieviel Geld die Regierung wofür genau im folgenden Jahr ausgeben darf. Das steht im Haushaltsplan, der aus vielen Einzelposten besteht.

Geht es um den Posten für das Kanzleramt, wird es spannend, auch wenn der Etat des Kanzleramtes mit seinem vergleichsweise geringen Volumen zu den kleineren Einzelplänen des Haushaltsplans zählt. Es kommt zum Schlagabtausch zwischen der Opposition und jenen Fraktionen, die die Regierung stützen – für viele der Höhepunkt der Beratungen über den Haushaltsplan.

Wie läuft die Generaldebatte ab?

In der Debatte darüber verteidigt die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler traditionsgemäß die Politik der Bundesregierung. In der Regel ergreifen alle Fraktionschefs das Wort. Die Opposition nutzt die Gelegenheit zur Kritik.

Traditionell wird dieser Schlagabtausch von der größten Oppositionsfraktion im Bundestag eröffnet. Dann spricht die Kanzlerin oder der Kanzler, es folgen die Koalitionsfraktionen, schließlich die Fraktionen der Opposition, absteigend nach Anteil ihrer Sitze im Bundestag. Meist geht es dabei verbal hoch her. Die Fraktionen schicken ihre besten Rhetoriker ans Rednerpult.  

Dass man bei der Generaldebatte, die auch Generalaussprache heißt, von einer Tradition spricht, zeigt, wie lange sie schon in dieser Form stattfindet: So ist schon in den 1970er Jahren im Bundestag die Rede von Generaldebatten – manche davon sind heute historisch sehr bedeutend.

Historische Debatten aus dem Bundestag findet ihr übrigens auch auf mitmischen.de unter Bundestag Wissen.

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