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Lexikon

G-10-Komission

„Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich." So steht es in Artikel 10, Grundgesetz. Briefe bekommen wir in aller Regel ...

G7

G7 ist die Abkürzung für „Group of Seven“, Gruppe der Sieben auf Deutsch. In dieser Gruppe haben sich die sieben größten westlichen Industrienationen im Jahre ...

Geheime Abstimmung

Geheime Wahlen sind Wahlen mit verdeckten Stimmzetteln. Und damit meinen wir jetzt nicht die Bundestagswahl, in der ebenfalls geheim gewählt wird. Wir meinen ...

Gemeinsamer Ausschuss

Das Notparlament im Verteidigungsfall: Wenn es der Bundestag wegen eines unüberwindlichen Hindernisses nicht schafft, rechtzeitig oder in beschlussfähiger ...

Generalaussprache

Zur Generalaussprache sagt man auch Generaldebatte ...

Generaldebatte

Debatten gibt es im Bundestag zahlreich: In einem großen Saal im Reichstagsgebäude, dem Plenarsaal, erörtern die Abgeordneten alle möglichen Themen ausführlich ...

Geschäftsordnung

Damit im Bundestag eine klare Ordnung herrscht, gibt der Bundestag sich selbst eine sogenannte Geschäftsordnung. Dazu ist er sogar verpflichtet, das schreibt ...

Gesetzentwurf

Bevor ein Gesetz beschlossen werden kann, muss es erst entworfen werden. Diese Entwürfe werden durch die Bundesregierung, den Bundesrat oder die Abgeordneten in ...

Gesetzesberatung

Gesetze werden, bevor sie beschlossen werden, erst einmal beraten. Die Beratung erfolgt in drei Schritten, sogenannten Lesungen. Bloß bei Ratifizierungsgesetzen ...

Gesetzgebung

Ein kleiner, unscheinbarer Begriff und dennoch ist er Grundlage für die Existenz eines geordneten Rechtsstaates. Die Gesetzgebung ist das wichtigste Mittel zur ...

Gewaltenteilung

Der Staat kann „Gewalt“ ausüben, so sagt man. Dabei geht es nicht um körperliche Gewalt, sondern gemeint ist Macht. Der Staat ist so mächtig, dass er jemanden ...

Gremium

Ein Gremium lässt sich mit einem Arbeitsteam in der Schule vergleichen: Einige Aufgaben lassen sich besser in der Gruppe lösen – und so gehen auch die Politiker ...

Gremium Art. 13/6

Man kennt es aus alten Filmen: Da schraubt jemand das untere Ende eines Telefonhörers auf und zieht eine Wanze daraus hervor, ein kleines technisches Gerät zum ...

Große Anfrage

Die Bundestagsabgeordneten kontrollieren die Bundesregierung. Das ist eine ihrer Aufgaben. Dazu haben sie verschiedene Instrumente zur Hand. Eines davon ist die ...

Grundgesetz

Jedes Land hat eine Verfassung. Darin stehen die wichtigsten Regeln. An diese müssen sich alle staatlichen Institutionen halten. Auch alle Gesetze, die ...

Grundrechte

Grundrechte sind die elemantaren Rechte, die jedem Einzelnen zustehen und die in der Verfassung verankert sind. Sinn der Grundrechte ist, dass die Bürger vor ...

Gruppen

Im normalen Sprachgebrauch bezeichnet man den Zusammenschluss mehrerer Menschen als Gruppe. So weit, so einfach. In diesem Wortsinn gibt es im Bundestag ...

Gruppenantrag

Als Gruppenanträge werden fraktionsübergreifende Anträge in der Öffentlichkeit und vor allem in den Medien oft bezeichnet. Was das bedeutet, lest ihr hier. ...