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Auslands-Serie: Cono Sur „Faszinierende Dimensionen“

Leonie Schlegel

Wie arbeiten Parlamentarier anderer Länder? Abgeordnete des Bundestages treffen regelmäßig Kollegen aus aller Welt. mitmischen.de fragt nach – heute bei der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten Amira Mohamed Ali (Die Linke).

Die Abgeordnete Amira Mohamed Ali in ihrem Büro

„Mich beeindruckt sehr, wie die Menschen in den Cono Sur-Staaten es geschafft haben, die Diktaturen zu beseitigen und zur Demokratie zurückzukehren“, sagt Amira Mohamed Ali. © mitmischen.de/Leonie Schlegel

Als Cono Sur-Staaten bezeichnet man den südlichen Teil Südamerikas: Argentinien, Chile, Uruguay, Paraguay und einige Bundesstaaten Brasiliens. Wie funktioniert der Parlamentarismus dort und welche Unterschiede gibt es zu Deutschland?

Grundsätzlich ist es so, dass es bei uns in Deutschland eine sogenannte „repräsentative Demokratie“ gibt, während man in den Cono Sur-Staaten von einer „Präsidialdemokratie“ spricht. Das bedeutet, dass der Präsident oder die Präsidentin direkt vom Volk gewählt wird und sehr weitgehende Befugnisse hat. Bei der repräsentativen Demokratie in Deutschland wählt die Bevölkerung Mitglieder von Parteien sowie Direktkandidaten, die das Parlament bilden. Das Parlament wählt dann den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Der Bundespräsident als offizielles Staatsoberhaupt hat in Deutschland eher eine repräsentative Funktion. Der Bundeskanzler führt die Regierungsgeschäfte, Entscheidungen werden aber immer vom Parlament gefällt.

Traditionell gab es in den Cono Sur-Staaten, ähnlich wie in den USA, zwei große Parteien, die über Jahrzehnte die Politik bestimmt haben, andere Parteien spielten kaum eine Rolle. Nach verschiedenen Wahlrechtsänderungen und mithilfe von Wahlbündnissen sind mittlerweile weitere Parteien stärker in den Parlamenten vertreten, so in Uruguay und in Chile. Da der Präsident jedoch direkt gewählt wird, hängt die Regierungsbildung im Gegensatz zu Deutschland nicht unmittelbar davon ab, welche Parteien im Parlament die Mehrheit haben. Die Parlamente im Cono Sur spielen daher im Allgemeinen eine geringere Rolle bei der Erarbeitung von Gesetzen und haben weniger Kontrollrechte gegenüber der Regierung als in Deutschland.

Landkarte des südlichen Teils Südamerikas

„Cono Sur“ ist spanisch und bedeutet „Südkegel“. Auf der Landkarte erinnert der südliche Teil Südamerikas an einen Kegel. © Google Maps

Welche Themen beschäftigen Sie derzeit in der Gruppe am meisten?

In dieser Wahlperiode haben wir erst vor kurzem mit der Arbeit in der Parlamentariergruppe begonnen und es gab deshalb auch erst einen offiziellen Termin. Das ist nicht ungewöhnlich, da in einer neuen Legislaturperiode bis zur Benennung der Mitglieder durch alle Fraktionen eine gewisse Zeit vergeht. Die Parlamentariergruppe hat sich Ende April konstituiert und im Mai hat das erste Treffen mit den Botschaftern der Cono Sur-Staaten stattgefunden. Bei dem Gespräch ging es neben einem ersten Kennenlernen um aktuelle Themen, die alle beschäftigen, wie etwa die Corona-Pandemie. Wir haben zum Beispiel darüber geredet, wie intensiv die jeweilige Bevölkerung von dem Virus betroffen war, wie die Gesundheitssysteme aufgestellt sind und mit welchen Problemen sie zu kämpfen haben. Ein weiterer wichtiger Gesprächspunkt war der Krieg in der Ukraine und dessen Folgen. Die negativen Auswirkungen wie steigende Preise sind in den Cono Sur-Staaten teilweise noch viel stärker zu spüren als bei uns in Deutschland. Präsent sind bei den Treffen außerdem immer auch Themen wie Klima- und Umweltschutz.

Insgesamt geht es bei der Gruppe um die Stärkung der gegenseitigen Beziehungen über die Vernetzung mit Botschaftern sowie mit Parlamentariern des anderen Landes und darum, den Austausch und die Kenntnisse über die Länder durch gegenseitige Besuche zu erweitern. Aufgrund von Corona ging das in den letzten Jahren leider nicht. Ich bin froh, dass Reisen jetzt wieder möglich ist. Im nächsten Jahr soll beispielsweise die Reise nach Argentinien und Paraguay nachgeholt werden, die in der letzten Wahlperiode aufgrund von Corona ausgefallen ist. In der Regel sind immer zwei Reisen für eine Wahlperiode geplant.

Wie erleben Sie das öffentliche Interesse in Deutschland an den Cono Sur-Staaten und umgekehrt?

Mit dem Begriff „Cono Sur-Staaten“ können meist nur diejenigen etwas anfangen, die sich mit der Region intensiv beschäftigen. Interesse an den Ländern gibt es allerdings eine Menge, vor allem in kulturellen Bereichen, etwa im Sport. Viele Menschen in Deutschland begeistern sich zum Beispiel für den Fußball, etwa der argentinischen Nationalmannschaft, oder für südamerikanische Tänze. Außerdem glaube ich, dass Länder wie Argentinien, Uruguay und Paraguay auch für viele Menschen in Deutschland Sehnsuchtsorte sind, die man gerne mal bereisen möchte. Ich selbst war bisher erst einmal in Argentinien, freue mich aber sehr, dass ich bald noch einmal dorthin fahren kann. In der letzten Wahlperiode war ich mit dem Agrarausschuss in Argentinien und hatte das Gefühl, dass auch dort das Interesse an Deutschland und an einem gemeinsamen Austausch sehr groß ist.

Hatten Sie einen persönlichen Bezug zu den Cono Sur-Staaten, bevor Sie den Vorsitz übernahmen?

Argentinien hat mich sofort in seinen Bann gezogen, auch wenn ich auf der Ausschussreise meist Gespräche geführt und nicht allzu viel gesehen habe. Aber Buenos Aires fand ich toll mit seiner prachtvollen Architektur und seiner Lage direkt am Rio de la Plata, der groß wie ein Meer ist. Mich fasziniert die Größe und Vielfalt der Länder des Cono Sur, wo es von Wüste bis zu Gletschern, von riesigen Städten bis zu endlosen Weiten alles gibt. Ich habe mich deshalb sehr gefreut, als ich den Vorsitz der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten übernehmen durfte. Die Vorsitzenden der Parlamentariergruppen werden für eine Wahlperiode, also für vier Jahre gewählt.

Als Linke fasziniert mich vor allem die Politik, weil ja zum Beispiel Chile auch eine linke Regierung hat, aber auch die Geschichte der südamerikanischen Länder, die zu den Cono Sur-Staaten gehören. Alle Staaten des Cono Sur hatten noch bis in die 1980er Jahre Militärdiktaturen, die die Bevölkerung unterdrückten und Linke und Gewerkschafter brutal verfolgten und ermordeten. Mich beeindruckt sehr, wie die Menschen es dann aber geschafft haben, die Diktaturen zu beseitigen und zur Demokratie zurückzukehren. Diesen Mut, das Durchhalten und den Stolz, dass man dafür einsteht, für die eigene Entwicklung zu kämpfen, finde ich sehr faszinierend.

Gab es etwas, dass Sie überrascht hat?

Wenn man sich mit den Ländern befasst, sind neben der Geschichte und den gesellschaftlichen Umbrüchen die Dimensionen sehr beeindruckend. Man muss sich mal vergegenwärtigen, dass Chile von Norden nach Süden so lang ist, wie die Strecke von Berlin nach Bagdad. Uruguay ist halb so groß wie Deutschland, hat aber nur rund 3,5 Millionen Einwohner, wir haben 83 Millionen. Das prägt Gesellschaften natürlich auch ganz anders.

Haben Sie einen Reisetipp in die Cono Sur-Staaten?

Bisher bin ich persönlich wie gesagt nur in Argentinien gewesen. Dort hat es mir sehr gut gefallen. Buenos Aires ist auf jeden Fall eine großartige Stadt mit ausgesprochen musik- und fußballbegeisterten Menschen. Toll fand ich auch, wie viele schöne alte Cafés und Buchläden es in Buenos Aires gibt. Lohnenswert ist auch ein Ausflug aufs Land, es ist beeindruckend, die Pampa und die großen Rinderherden zu sehen. Chile muss auch sehr schön sein. Eine sehr gute Freundin von mir hat ein halbes Jahr dort gelebt und schwärmt seitdem, dass es das schönste Land war, das sie je besucht hat. Deshalb ist Chile eine weitere Empfehlung von mir, auch wenn ich selbst noch nicht dort war.

Zur Person

Amira Mohamed Ali wurde 1980 in Hamburg geboren. Nach dem Abitur studierte sie Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Hamburg. Sie war als Anwältin tätig, bevor sie 2017 für Die Linke Mitglied des Deutschen Bundestages wurde. Zusammen mit Dietmar Bartsch ist sie seit 2019 Fraktionsvorsitzende. Derzeit ist sie Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Mehr erfahrt ihr auf ihrem Profil auf bundestag.de.

Zur Person

mitmischen-Autorin

Leonie Schlegel

ist 2002 geboren, wohnt in Bremen und studiert dort Europäische Wirtschaft und Verwaltung. Sie ist sehr politikbegeistert und verfolgt regelmäßig das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages.

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