Sitzungswoche Diese Woche im Bundestag
Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Lage in Israel, Befragung der Außenministerin und viele weitere spannende Themen stehen für diese Woche auf der Tagesordnung des Bundestages.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei der Regierungsbefragung im April 2022. © DBT / Florian Gaertner / photothek
Befragung der Bundesregierung
Wie üblich steht mittwochs vor dem Debattenbeginn im Plenum die eineinhalbstündige Regierungsbefragung an. Diese Woche stellen sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Bündnis 90/Die Grünen) den Fragen der Abgeordneten. Die Parlamentarier haben im Rahmen der Regierungsbefragung die Möglichkeit, Auskunft über die vorangegangene Sitzung des Bundeskabinetts zu erhalten. Es können aber auch Fragen zu anderen Themen gestellt werden.
Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur Lage in Israel
Am Donnerstag wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung zur Lage in Israel abgeben. Nach dem brutalen Angriff der Hamas reagiert Israel mit massiven Gegenschlägen. Die Auseinandersetzungen dauern an, tausende Menschen sind bereits ums Leben gekommen.
Vereinbarte Debatte zur Nachhaltigkeit
Am Donnerstag steht außerdem eine Vereinbarte Debatte „zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie" auf der Tagesordnung des Bundestages. Die sechs Nachhaltigkeitsprinzipien wurden 2018 beschlossen und lauten: Nachhaltige Entwicklung als Leitprinzip konsequent in allen Bereichen und bei allen Entscheidungen anwenden, Global Verantwortung wahrnehmen, Natürliche Lebensgrundlagen erhalten, Nachhaltiges Wirtschaften stärken, Sozialen Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft wahren und verbessern und Bildung und Wissenschaft und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung nutzen.
Das waren einige Themen dieser Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.
Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.
