Infografik Der Weg der Petition
Ihr habt einen Vorschlag oder eine Bitte ans Parlament und schreibt eine Petition. Und dann? Was passiert genau damit? Wer beschäftigt sich mit euren Anliegen? Unsere Infografik zeigt es.
Der Weg einer Petition. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)
Das sieht man auf der Infografik
Bild: Die Gesamtgrafik zeigt Kreise mit kleinen Grafiken, Nummerierungen und Pfeile, die den Prozess bzw. den Weg einer Petition darstellen.
Dieser Weg wird im Folgenden schriftlich wiedergegeben:
Ein Bürger oder eine Bürgerin schreibt eine Petition per Brief oder online an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.
Der Petitionsausschluss lehnt die Petition ab, wenn der Bund nicht zuständig ist,
gibt die Petition an die Bundesländer weiter, falls diese zuständig sind.
Der Petitionsausschuss bittet gegebenenfalls die Bundesregierung um Stellungnahme zu der Petition.
Die Bundesregierung nimmt Stellung und gibt die Petition an den Petitionsausschuss zurück.
Der Petitionsausschuss empfiehlt den anderen Abgeordneten, was zu tun ist.
Die Vollversammlung (Plenum) des Bundestages übergibt seinen Beschluss an die Bundesregierung.
Die Bundesregierung muss dem Beschluss nicht folgen, ihre Haltung aber begründen.
Der Petitionsausschuss antwortet zum Schluss dem Bürger oder der Bürgerin.
