Sondersitzung Treffen trotz Sommerpause?

Was ist die Sommerpause?

Die vom Bundestag angesetzte Sommerpause läuft über einen Zeitraum von etwa zwei Monaten (Juli bis August). In dieser Zeit finden im Bundestag keine regulären Sitzungen statt. Im Parlament spricht man von den "sitzungsfreien Wochen". In der Sommerpause arbeiten die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis, befassen sich mit Detailfragen und machen Urlaub wie jeder andere auch.

In diesem Jahr sind die meisten Parlamentarier auch im Wahlkampf in ihren Wahlkreisen unterwegs. Viele kandidieren erneut und treten als Direktkandidaten oder auf den Landeslisten ihrer Parteien an. Da am 26. September die Bundestagswahl stattfindet und damit die Wahlperiodes des 19. Bundestages endet, waren auch keine weiteren Sitzungswochen im September geplant.

Die Sommerpause kann allerdings immer wegen Sondersitzungen unterbrochen werden.

Was ist eine Sondersitzung?

Als Sondersitzungen werden jedoch üblicherweise solche Treffen des Bundestages bezeichnet, die außerhalb der geplanten Sitzungen abgehalten werden.

Sondersitzungen finden meist in der Weihnachts-, Oster-, und Sommerpause statt. Allerdings werden auch bisweilen Sitzungen während einer Sitzungswoche als Sondersitzungen bezeichnet. Bei diesen handelt es sich meist um Sonder- oder Gedenkveranstaltungen, die außerhalb der gezählten und mit einer Nummer versehenen regulären Sitzungen verlaufen.

Eine Sondersitzung außerhalb der regulären Sitzungswochen findet meist statt, wenn es irgendwo "brennt", also ein dringender aktueller Anlass besteht.

Beispiele sind die Sondersitzung des Bundestages im Juni 2016 zum "Brexit", also der Volksabstimmung in Großbritannien, bei der die Mehrheit der Wähler für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt hatte. Oder die Sondersitzung im Sommer 2015 zur Griechenland-Hilfe, offizieller Titel: "Verhandlungen der Bundesregierung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland".

Bei der Sondersitzung am 7. September ging es einerseits um die Sonderhilfen für die Opfer der Flutkatastrophe im Juli und Corona-Regeln. Andererseits war es die letzte Sitzung des 19. Deutschen Bundestages kurz vor der Bundestagswahl am 26. September, also Anlass genug, eine Bilanz der vergangenen vier Jahre zu ziehen.

Was genau die Themen waren, erfahrt ihr hier.

Und wer bestimmt, wann eine Sondersitzung stattfindet?

Das steht in Artikel 39 des Grundgesetzes: Danach muss der Präsident des Bundestages eine solche Sitzung einberufen, wenn ein Drittel des deutschen Bundestages, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler dies verlangen. Auch der Bundestagspräsident selbst kann eine solche Sitzung ansetzen.