Inhalt

 

Lexikon



Bundespräsident

Mann mit Blumenstrauss

Am 12. Februar 2017 ist Frank-Walter Steinmeier von der 16. Bundesversammlung zum 12. Bundespräsidenten gewählt worden. – © DBT/Melde

Im Prinzip kann jeder deutsche Staatsbürger, der älter als 40 ist, Bundespräsident werden. Fünf Jahre dauert eine reguläre Amtszeit und er darf maximal einmal wiedergewählt werden. Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung.

Zu den Aufgaben des Bundespräsidenten gehört es hauptsächlich, den Staat nach innen und außen hin zu repräsentieren. Außerdem muss der Bundespräsident dem Bundestag einen Kandidaten für die Wahl zum Bundeskanzler vorschlagen und auf dessen Vorschlag die Bundesminister ernennen. Normalerweise wird er nicht irgendeinen Kanzlerkandidaten aus dem Hut zaubern, sondern den Kandidaten, von dem er glaubt, dass dieser die absolute Mehrheit des Bundestages hinter sich weiß.

Der Bundespräsident prüft und unterzeichnet Gesetze, ohne die Unterschrift des Bundespräsidenten kann kein Gesetz in Kraft treten. Außerdem werden alle nach Deutschland entsandten Botschafter vom Bundespräsidenten akkreditiert. Der neue Botschafter überbringt dazu das Beglaubigungsschreiben seines Staatsoberhauptes und das Abberufungsschreiben seines Vorgängers.

Der Bundespräsident ist also eigentlich das Staatsoberhaupt und steht in der Hierarchie noch über dem Bundeskanzler. Der aber und seine Minister machen in der Praxis die Arbeit, der Bundestag beschließt die Gesetze. Die Unterschrift des Bundespräsidenten ist in der Regel sicher. Theoretisch kann der seine Zustimmung aber verweigern – etwa wenn er glaubt, dass ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt.

Es gibt noch eine Reihe von weiteren Aufgaben des Bundespräsidenten, alle könnt ihr auf den Internetseiten des Bundespräsidenten nachlesen.

Wie funktioniert die Kanzlerwahl?

© DBT/mitmischen.de

Rundblick

Aus dem Deutschen Bundestag

  • Zukunftsvisionen Wohin gehst du, Europa? Mädchen mit Euro-Fahne im Gesicht

    26.04.2019 | Die Europawahl steht vor der Tür. Aber wem geben (oder gäben) wir unsere Stimme? Eine Debatte im Bundestag bot neulich schon mal ein paar Anhaltspunkte.

    Lesen
  • Recycling Mehr aus Plastik rausholen Tetrapacks

    25.04.2019 | In Deutschland wird nur ein Bruchteil des Plastikmülls wiederverwertet. Der Umweltausschuss diskutierte jetzt, wie sich daran etwas ändern lässt. "Rezyklate" heißt das Zauberwort.

    Lesen
  • Klima Der Preis ist heiß Klima-Demo

    24.04.2019 | CO2-Ausstoß muss richtig viel Geld kosten, meinen Umweltaktivisten, damit wir weniger davon freisetzen. Vom Umweltausschuss eingeladene Experten waren darüber geteilter Meinung.

    Lesen
  • EU-Wahlen Angriff aus dem Cyberspace Handy

    23.04.2019 | Wen interessieren eigentlich Wahlplakate? Sie werden oft beschmiert oder abgerissen. Die Einflussnahme über soziale Medien ist da viel effektiver. Wer steckt dahinter?

    Lesen
  • Downsyndrom Bluttest auf Staatskosten? Kind mit Downsyndrom

    18.04.2019 | Mit einem neuen Test kann festgestellt werden, ob ein noch ungeborenes Kind einen Gendefekt hat. Die Frage ist nun, ob die Krankenkasse diesen Test bezahlen soll. Es ist auch eine ethische Frage.

    Lesen