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Protokoll, zu

Hand schreibt mit einem Stift auf Papier

© dpa

Die Tagesordnung des Bundestages kommt in einer Sitzungswoche leicht auf 35 bis 40 Tagesordnungspunkte. Und manchmal ist die Tagesordnung sogar noch voller, weil vielleicht viele Themen auch nicht geschoben werden können. Die Abgeordneten müssten in solchen Fällen an den beiden Hauptsitzungstagen (Donnerstag und Freitag) viele Stunden lang im Plenum debattieren, manchmal bis weit nach Mitternacht. Um trotzdem alles zu schaffen, gibt es die Notlösung, dass Reden „zu Protokoll“ gegeben werden. Dann findet keine Aussprache im Plenum statt, das heißt, die Parlamentarier halten ihre Reden nicht am Rednerpult, sondern reichen sie schriftlich ein. Der Rest läuft wie bei einer Debatte, die Reden kommen entsprechen gekennzeichnet ins Plenarprotokoll, den stenographischen Bericht der jeweiligen Sitzung des Bundestages. Dort kann sie jedermann, der der Rede gerne gelauscht hätte, wenigstens nachlesen.

Die Reden gelten dann übrigens trotzdem als gehalten. Wann Reden zu Protokoll gegeben werden, vereinbaren vorher die Fraktionen.