SERIE: ZAHL DES TAGES (31) 10 Regierungsbefragungen
Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Die mitmischen.de-Zahl des Tages zeigt euch den Bundestag aus einem ganz anderen Blickwinkel – und nebenbei erfahrt ihr interessantes Schlaumeier-Wissen. Heute geht’s um ein wichtiges Kontrollinstrument des Parlaments.
Siebenmal wurden in dieser Legislaturperiode bisher Ministerinnen und Minister befragt. Dreimal war der Kanzler selbst an der Reihe. © DBT, Grafik: Ronny Pietsch
Eine der Aufgaben des Deutschen Bundestages ist es, die Bundesregierung zu kontrollieren. Und ein wichtiges Instrument dafür ist die Regierungsbefragung.
In der Regel beginnt das Geschehen im Plenarsaal in einer Sitzungswoche des Parlaments mittwochs mit einer Regierungsbefragung. Dann stehen Mitglieder der Bundesregierung den Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Und zwar eine ganze Stunde lang.
Meistens schickt die Bundesregierung Ministerinnen und Minister zur Regierungsbefragung. Sie kommen oft direkt aus dem naheliegenden Kanzleramt von der sogenannten Kabinettssitzung. So heißen die Treffen der Mitglieder der Bundesregierung, bei denen sie – ebenfalls immer mittwochs – Beschlüsse fassen, Pläne festlegen und Ziele abstecken. Ein guter Zeitpunkt für die Parlamentarier also, das Neueste aus erster Hand zu erfahren.
Wie läuft die Befragung ab?
In der Regel läuft die Regierungsbefragung so ab: Nach einem kurzen Eingangsstatement des Gastes stellen die Fraktionen nacheinander ihre Fragen. Zuerst ist die größte Fraktion dran. Die Oppositionsfraktionen nutzen die Gelegenheit meist, um die Bundesregierung zu kritisieren und kritische Fragen zu stellen.
Der Minister oder die Ministerin hat dann die Möglichkeit, die Fragen zu beantworten und gegebenenfalls Vorwürfe zu entkräften. Damit möglichst viele Informationen eingeholt werden können, sollen sich sowohl die Abgeordneten als auch die Mitglieder der Regierung jeweils kurz halten.
Regierungsbefragungen aktuell
Auch der Chef der Bundesregierung kommt regelmäßig: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in dieser Legislaturperiode schon dreimal den Fragen der Abgeordneten gestellt. Am 12. Januar 2022 war der neue Kanzler zum ersten Mal zur Regierungsbefragung im Bundestag. Damals ging es vor allem um das Thema Corona-Impflicht.
Traditionsgemäß kam der Kanzler auch vor der Osterpause und vor der parlamentarischen Sommerpause ins Parlament. Themenschwerpunkte waren hier zuerst der Krieg in der Ukraine, zuletzt die schwierige wirtschaftliche Situation, die dieser mit verursacht hat.
Neben dem Bundeskanzler waren bislang Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Justizminister Marco Buschmann (FDP), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) an der Reihe. Alle anderen Ressorts werden in den kommenden Sitzungswochen folgen.
(jk)
