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Tagesordnung

In der Tagesordnung (TO) steht, wie eine Sitzung des Bundestages abläuft. Darin ist zum Beispiel festgelegt, welche Themen besprochen werden sollen. Zudem ist vermerkt, wie viel Redezeit es für die einzelnen Themen geben soll.

Auf der TO stehen in der Regel Debatten zu Gesetzentwürfen, Anträgen, aber auch die Regierungsbefragung, sogenannte Aktuelle Stunden und einiges mehr.

Mindestens 22 Sitzungswochen gibt es pro Jahr im Deutschen Bundestag. Welche das genau sind, könnt ihr hier nachschauen. Während sich zu Beginn der Woche die Fraktionen, Landesgruppen, Arbeitskreise und auch teilweise die Ausschüsse treffen, beginnt die Arbeit im Plenum am Mittwoch – und dafür ist die Tagesordnung gedacht, um die es hier geht.

Stundenplan für den Plenarsaal

Für jeden einzelnen Sitzungstag gibt es eine TO – quasi einen Stundenplan für die Abgeordneten. Termin und Tagesordnung jeder Plenarsitzung werden im Ältestenrat vereinbart. Werden die Mitglieder dort sich nicht einig, dann entscheidet das Plenum selbst über die TO. Sie kann später noch geändert werden. Wie das genau funktioniert, steht in der Geschäftsordnung des Bundestages.

Die Plenarsitzungen sind übrigens öffentlich. Auf den Besuchertribünen dürfen Zuschauer Platz nehmen. Und auf den Presse-Tribünen können Journalisten das Parlamentsgeschehen verfolgen. Natürlich wird die Tagesordnung vorab veröffentlicht – und zwar hier.

Im Video „Was machen Abgeordnete?“ erfahrt ihr mehr über den Arbeitsalltag der Parlamentarier: