Präsidium des Bundestages

Chefs im Hohen Haus

10.11.2021 – Sportvereine haben Präsidenten, Staaten sowieso und auch der Deutsche Bundestag, und zwar eine Präsidentin und fünf Vizepräsidenten. Welche Macht die sechs an der Spitze haben und wann sie anderen das Mikro abstellen, lest ihr hier.
Gruppenfoto der sechs Mitglieder des Bundestagspräsidiums
Diese sechs haben das Sagen im 20. Deutschen Bundestag: Aydan Özoğuz (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Bärbel Bas (Präsidentin des Deutschen Bundestages, SPD), Petra Pau (Die Linke), Yvonne Magwas (CDU) und Claudia Roth (B90/Die Grünen). © DBT/Henning Schacht

Leidenschaftliche Reden, lautstarke Empörung oder Streit um die Regeln: Im Deutschen Bundestag geht es manchmal heiß her. Dass nichts aus dem Ruder läuft und alles geordnet, fair und würdevoll bleibt, dafür sorgt das Präsidium. Präsidi.... was? Ein Präsidium ist ein leitendes Gremium einer Versammlung, einer Organisation oder etwa einer Einrichtung. Wer dazugehört, hat in der Regel ganz schön viel zu sagen. Im Parlament besteht das Präsidium aus der Bundestagspräsidentin und ihren fünf Stellvertretern. 

Schimpfwörter sind tabu

Die sechs Abgeordneten treffen sich in jeder Sitzungswoche und beraten über fast alles, was im und um das Parlament geschieht. Wichtige Aufgabe der sechs an der Spitze: die Leitung der Sitzungen im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Hierbei sitzen die Politiker erhöht ganz vorne im Saal unter dem 2,5 Tonnen schweren und 8 Meter hohen Bundesadler aus Aluminium, so dass alle sie gut sehen können. Ungefähr im Zwei-Stunden-Takt wechseln sie sich ab.

Wer den Vorsitz hat, der eröffnet und beendet die Sitzungen, ruft die Tagesordnungspunkte auf und sorgt dafür, dass alles abgearbeitet wird. Redner bekommen das Wort erteilt, es gibt Zwischenfragen und, und, und. Was simpel klingt, ist wichtig für einen geordneten und effizienten Parlamentsbetrieb.

Im Plenum gelten Regeln, Schimpfwörter und Beleidigungen zum Beispiel sind Tabu, auch Plakate. Verstößt jemand dagegen, greifen die Mitglieder des Präsidiums ein – das kann charmant oder dezent geschehen aber auch mal soweit gehen, dass jemandem das Mikro abgedreht wird. Knallhart durchgreifen geht auch: Vorsitzende können jemanden offiziell zur Ordnung rufen oder ein Ordnungsgeld festlegen. Theoretisch kann die Sitzungsleitung eine Person sogar für maximal 30 Sitzungstage von den Verhandlungen ausschließen. 

Die Maschine muss laufen

Die Mitglieder des Präsidiums sind auch in einem weiteren Gremium aktiv, das dafür sorgt, dass die Gesetzgebungsmaschine Bundestag rundläuft: der Ältestenrat. Der Name trügt: Im Ältestenrat des Bundestages sitzen nicht die ältesten Abgeordneten. Dem wichtigen Gremium gehören jedoch besonders erfahrene Parlamentarier aller Fraktionen an.

Diese besondere Runde organisiert die Arbeit des Bundestages. Sie legt zum Beispiel fest, wann Sitzungswochen sind. Sie einigt sich auf die Tagesordnungen, entscheidet, wie lange über welche Themen beraten wird und ob es besondere Sitzungen gibt.

Das Präsidium hat auch noch viele andere Themen auf dem Zettel. Ob es um wichtige Personal-Angelegenheiten der Verwaltung des Parlaments geht, große Verträge der Behörde oder Fragen der Öffentlichkeitsarbeit – hier sind die sechs an der Spitze beteiligt.

Eine weitere wichtige Aufgabe: Präsidentin Bas und ihre Vizes vertreten den Bundestag in der Öffentlichkeit im In- und Ausland. Sie empfangen Staatschefs und andere wichtige Politiker oder reisen zu ihnen. Sie repräsentieren die deutsche Demokratie.

Die Nummer 2 in Deutschland

Am 26. Oktober fand die allererste Sitzung des neuen Bundestages statt. Die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt und ist damit die dritte weibliche Bundestagspräsidentin in der Geschichte unseres Parlamentes. Zuletzt war im Jahre 1998 die CDU-Politikerin Rita Süssmuth Bundestagspräsidentin.

Bärbel Bas ist nun sozusagen die Nummer zwei in Deutschland. Ihr Amt ist das zweithöchste Amt des Landes. Über ihr steht nur noch der Bundespräsident. Sogar der Bundeskanzler oder die Kanzlerin steht formal unter der Bundestagspräsidentin, wobei Kanzler mehr politische Macht haben.

Wer ist Bärbel Bas?

Bärbel Bas legte im Jahre 1984 ihren Hauptschulabschluss ab und wollte ursprünglich technische Zeichnerin werden. Dafür schrieb sie nach eigenen Angaben 80 Bewerbungen – ohne jeglichen Erfolg. In jener Zeit hatten junge Menschen es sehr schwer, Ausbildungsplätze zu finden. Bas absolvierte stattdessen eine Ausbildung zur Bürogehilfin, die sie später durch ein Studium zur Personalmanagement-Ökonomin ergänzte. Die 53-Jährige ist bereits seit 1988 SPD-Mitglied und sitzt seit 2009 als direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Duisburg I im Deutschen Bundestag. Seit 2019 war Bas stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Wer sind die Vizes?

Die Abgeordneten wählten auch die Vizepräsidenten des Parlaments. Die neuen Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke).

Der AfD-Kandidat Michael Kaufmann bekam keine Mehrheit. Grundsätzlich kann jede Fraktion einen Vize vorschlagen. Es finden immer Wahlen statt und nur wer die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammeln kann, bekommt den Posten. Auch in der vergangenen Legislaturperiode fanden die AfD-Kandidaten keine Mehrheit.

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