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Diese Woche im Bundestag

19.09.2022 – Viele Jugendthemen stehen auf dem Plan: Es geht um Lernrückstände infolge der Corona-Pandemie, der neue Kinder- und Jugendbericht wird vorgestellt und die Abgeordneten stimmen über eine BAföG-Novelle ab. Weitere Themen sind die aktuellen Gaspreise und die Digitalpläne der Bundesregierung.
Kalenderblatt September 2022 mit markierten Sitzungswochen
Zur Regierungsbefragung ist diese Woche Agrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) zu Gast im Bundestag. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)

Wie üblich beginnt das Plenargeschehen am Mittwoch um 13 Uhr mit einer Regierungsbefragung. Diesmal stellt sich Agrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) den Fragen der Abgeordneten.

Digitalpläne der Bundesregierung

Am Donnerstag stellt die Bundesregierung ihre Digitalstrategie vor, anschließend diskutieren die Abgeordneten darüber. In dem Papier steht, was die Regierung bis 2025 in Sachen Digitalisierung plant. Die Themen reichen von digitaler Bildung und Forschung über Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz bis hin zu digitaler Mobilität oder Smart Cities.

Auch die Gigabitstrategie wird am Donnerstag besprochen. Darin verspricht die Bundesregierung unter anderem, dass bis 2025 die Hälfte aller Haushalte einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet haben soll.

Die Menschen bei steigenden Preisen entlasten

Brötchen, Obst, Schokolade – vieles wird im Moment teurer. Oder anders ausgedrückt: Die Inflationsrate steigt. Die Inflation beschreibt das Teurerwerden von Produkten im Vergleich zum Vorjahr. Die Koalitionsfraktionen wollen die Menschen deshalb steuerlich entlasten. Am Donnerstag soll das angekündigte Inflationsausgleichsgesetz in erster Lesung debattiert werden. 

Weniger Steuer auf Gas in der Energiekrise

Gas ist im Moment sehr teuer, das merken viele Menschen an der Nebenkostenabrechnung ihrer Miete. Um die Bürger zu entlasten, haben die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Gesetzentwurf angekündigt, der vorsieht, die Umsatzsteuer auf Gas vorübergehend von 19 auf 7 Prozent zu senken. Der Entwurf soll Freitag Vormittag beraten werden.

Was Schüler in der Corona-Zeit verpasst haben

Am Nachmittag geht es um die Lernrückstände, mit denen viele Schüler zu kämpfen haben, seit sie in der Corona-Pandemie monatelang zuhause bleiben mussten. Anlass der Debatte ist eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, die kritisiert, dass das Hilfsprogramm „Aufholen nach Corona“ ersatzlos auslaufen soll.

Erklärvideo "Was ist eine Anfrage?"

Mehr Unterstützung für Azubis und Studenten in Notlagen

Im Anschluss geht es noch einmal um Nachteile, die junge Menschen – in diesem Fall Auszubildende und Studenten – in der Corona-Zeit hatten. Viele von ihnen haben ihre Nebenjobs verloren und hatten deshalb Schwierigkeiten, ihre Ausbildung zu finanzieren. Deshalb sieht eine Erneuerung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) vor, im Fall einer Notlage mehr junge Menschen zu unterstützen. Am Donnerstag stimmen die Abgeordneten über den Vorschlag ab.

Kinder- und Jugendbericht: Wie steht es um die politische Bildung?

Am Freitag steht der 16. Kinder- und Jugendbericht auf dem Programm. Ein Schwerpunktthema darin heißt: politische Bildung. Und das vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen. In dem Bericht geht es also darum, wie Jugendliche etwa über Themen wie Klimawandel, Flucht und Migration, Kriegsgefahr oder Chancen und Gefahren der Digitalisierung informiert werden. Außerdem stehen darin Empfehlungen, wie man mit besserer politischer Bildung zu mehr politischer Teilhabe junger Menschen beitragen kann. 

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

20 Jahre war die Bundeswehr unter Führung der NATO in Afghanistan stationiert, letztes Jahr endete der Einsatz unter chaotischen Bedingungen. Um die Geschehnisse im Zusammenhang mit dem Abzug aufzuarbeiten, setzte der Bundestag vor der parlamentarischen Sommerpause einen Untersuchungsausschuss ein. Am Donnerstag kommt er zu seiner ersten öffentlichen Anhörung zusammen.

Zusätzlich konstituiert sich schon am Montag eine Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“.

Hintergründe zum Afghanistan-Einsatz könnt ihr in unserem Top-Thema nachlesen:

Das waren einige Themen der Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.

Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.

(jk)

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