Inhalt

 

Lexikon



Ältestenrat

Ältestenrat – das klingt nach faltigen, graubärtigen Alleswissern, die in geselliger Runde über die heutige Jugend schimpfen und Weisheiten austauschen. Der Klang trügt: Der Ältestenrat des Bundestags ist das wichtigste Koordinationsgremium im Bundestag und ihm gehören keineswegs die ältesten Mitglieder an, wohl aber besonders erfahrene.

In der 19. Wahlperiode übernehmen der Bundestagspräsident, dessen sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter und 23 Abgeordnete, die von den Fraktionen gewählt wurden, gemeinsam die Aufgaben des Ältestenrates. Außerdem nimmt ein Vertreter der Bundesregierung an den Sitzungen teil.

Der Ältestenrat koordiniert die parlamentarischen Abläufe. Er bereitet die Tagesordnungen vor, plant anstehende Debatten und hilft dem Präsidenten bei seinen Geschäften im Parlament, es sei denn es handelt sich um Dinge die ausschließlich der Präsident alleine oder das Präsidium entscheiden darf. Außerdem ist der Ältestenrat der Ort, an dem aufgetretene Streitigkeiten besprochen und geschlichtet werden. Wegen der Aufgabenfülle setzt der Ältestenrat Kommissionen ein, die ihn fachlich unterstützen.

Eine weitere Aufgabe ist zudem – Vorsicht, jetzt wird’s kompliziert – der "Voranschlag für den Haushaltseinzelplan des Bundestages", den der Ältestenrat aufstellt. Er schlägt also vor, wie viel Geld der Bundestag jedes Jahr für seine Aufgaben und seine Verwaltung selbst benötigt.

Der Ältestenrat

© dpa

(v.l.n.r.): Leo Wagner (CSU), Bundestagsdirektor Helmut Schellknecht, Kai-Uwe von Hassel (CDU/CSU), Richard Jäger (CSU/CSU) und Lieselotte Funcke (FDP) in einer Sitzung des damaligen Ältestenrates am 24. April 1974 in Bonn zur Reform des sogenannten Abtreibungsparagrafen 218 StGB.