Diese Woche im Bundestag

22.05.2023 – Es geht unter anderem um die LGBTIQ-Community, um Ausbildung und Fachkräfteeinwanderung, um eine „nationale Sicherheitsstrategie“ und den Wiederaufbau der Ukraine.

Was passiert in den Ausschüssen?

Bevor am Mittwoch die Debatten im Plenarsaal beginnen, nehmen die Ausschüsse schon ab Montag ihre Arbeit auf.

So bespricht der Rechtsausschuss einen Antrag der Linksfraktion. Darin fordert sie die Anerkennung der „vergessenen“ queeren Opfern des Nationalsozialismus.

Im Menschenrechtsausschuss geht es um die Rechte von LGBTIQ-Menschen weltweit.

Gruppenbild mit Bundestagspräsidentin, alle halten Schilder "#WeRemember" — #WeRemeber steht auf den Schildern der Teilnehmer - eine internationale Gedenkkampagne, an der sich auch der Bundestag beteiligt. © DBT/Stella von Saldern

Blog Tag 5

„Vielleicht kannst du uns heute zuhören, lieber Karl“

Abgeordnete Ulle Schauws im Gespräch — „Dass Deutschland die feministische Außen- und Entwicklungspolitik vorantreibt, hat einen starken positiven Effekt auf andere Länder“, sagt Ulle Schauws. © Simon Erath

Gleichberechtigung

„Politik für marginalisierte und besonders verletzbare Gruppen“

Der Innenausschuss beschäftigt sich mit der Einwanderung von Arbeitskräften. Grundlage ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“.

Der Arbeitsausschuss spricht über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Aus- und Weiterbildung.

Junge Bäckerin steht am Tisch und knetet Teig — In einigen Bereichen ist der Fachkräftemangel ganz besonders dramatisch. Dazu gehören auch Handwerksberufe wie das Bäckerhandwerk. © Shutterstock/Studio Romantic

Fachkräftemangel

Debatte über die richtige Strategie

Zwei Auszubildende mit Ausbilder in der Werkstatt — „Die berufliche Ausbildung bietet jungen Menschen eine sichere Zukunft“, heißt es im Gesetzentwurf. © shutterstock.com/goodluz

Gesetzentwurf

Diskussion um Ausbildungsgarantie

Entlastung in der Pflege

Im Plenum wird am Mittwoch als Erstes ohne Aussprache ein Gesetzentwurf der Bundesregierung überwiesen, der zum Ziel hat, die Pflege zu entlasten. Dieser Entwurf ist wortgleich mit einem der Koalitionsfraktionen, der schon debattiert wurde. Am Freitag stimmen die Abgeordneten dann über beide Entwürfe ab.

Pflegerin mit Mundschutz schaut nachdenklich aus dem Fenster — Stressiger Job unter erschwerten Bedingungen: Wie man Pflegekräfte unterstützen kann, darüber stritten die Abgeordneten im Plenum. © shutterstock.com/Cryptographer

Gesetzentwurf

„Wir machen Ernst mit einer Entlastung der Pflege“

Portrait der Studentin Paulina — In der Corona-Zeit wurden Auszubildene und Studierende im Krankenhaus wie fertige Pflegekräfte eingesetzt, erzählt Paulina. © privat

Pflege-Studentin

„Ich wünsche mir echten Respekt“

Fragen an den Gesundheitsminister und den Verteidigungsminister

Zur Regierungsbefragung kommen am Mittwoch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in den Bundestag. 90 Minuten lang stellen sie sich den Fragen der Abgeordneten.

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt

Mittwochnachmittag beraten die Abgeordneten erstmals über den Berufsbildungsbericht 2023, der schon in der vergangenen Regierungsbefragung mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Thema war.

Die Minister Heil (vorne) und Wissing auf der Regierungsbank im Plenarsaal. © picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Regierungsbefragung

Fragen an Arbeitsminister Heil und Verkehrsminister Wissing

Ein junger Mann und eine junge Frau im Overall stehen vor einer offenen Motorhaube und blicken in die gleiche Richtung und lächeln. Beide tragen Schutzbrillen. — Im vergangenen Jahr hat es laut Berufsbildungsbericht 2022 viele unbesetzt Ausbildungsstellen gegeben, gleichzeitig gab es auch viele Bewerber, die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.
© Shutterstock/Monkey Business Images

Berufsbildungsbericht

Wie geht es den Azubis?

Debatte über die „nationale Sicherheitsstrategie“

Am Donnerstag steht die lange erwartete „nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung erstmals auf der Tagesordnung.

Wiederaufbau der Ukraine

Am Freitag debattieren die Abgeordneten einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Wiederaufbau der Ukraine fördern“.

Ein Paar umarmt sich auf einem Platz in Kiew, im Hintergrund die ukrainische Fahne — In der ukrainischen Hauptstadt Kiew gibt es immer wieder Bombenangriffe, tausende Menschen fliehen. © picture alliance/abaca/Europa Press/ABACA

Spezial-Seite

Krieg in der Ukraine

Das waren einige Themen der Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.

Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.

(Julia Karnahl)