WAS, WANN, WO ...

Diese Woche im Bundestag

04.07.2022 – Verschiedene Bildungsthemen stehen auf dem Plan, außerdem die Aufarbeitung der Flutkatastrophe und des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan sowie der Skandal auf der Kunstschau Documenta. Und der Bundeskanzler steht den Abgeordneten Rede und Antwort.
Kalendergrafik für Juli 2022 mit markierter Sitzungswoche
Endspurt: In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ist die Tagesordnung ordentlich voll. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)

Der Bildungsausschuss beschäftigt sich am Mittwochmorgen mit der Lage von Auszubildenden auf dem Ausbildungsmarkt. Grundlage dafür sind die Berufsausbildungsberichte 2021 und 2022 sowie ein Antrag der Unionsfraktion zur „Stärkung der beruflichen Bildung“ und ein Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Ausbildungsplänte schaffen und gute Ausbildungsqualität sichern“.

Anschließend berät der Bildungsausschuss über die Reformpläne für das Bafög.

Auch der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung beschäftigt sich am Mittwoch mit einem Bildungsthema: Hier soll es um die Frage gehen, wie Bildung gegen Armut und soziale Ungleichheit helfen kann.

Fragen an den Bundeskanzler

Am Mittwoch beginnt das Plenargeschehen wie üblich um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung. Traditionell kommt in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause der Bundeskanzler ins Parlament. Nachdem Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Sitzungswoche eine Regierungserklärung abgegeben hat, ist er also diese Woche im Haus, um sich von den Abgeordneten befragen zu lassen.

Wie steht es um Forschung und Innovation in Deutschland?

Mittwochnachmittag besprechen die Abgeordneten den Bundesbericht Forschung und Innovation 2022. Darin geht es unter anderem darum, wie die Forschung auf gesellschaftliche Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder den Klimaschutz reagieren kann, und um Forschungsbereiche und Technologien, die in Zukunft besonders wichtig sein werden.

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

Am Donnerstag beschäftigt sich das Plenum zunächst mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, der 2021 nach 20 Jahren beendet wurde. Die Ampel-Fraktionen wollen zum einen eine Enquete-Kommission dazu einsetzen. Zum anderen haben sie gmeinsam mit der Unionsfraktion einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zum Thema gestellt.

Hintergründe zum Afghanistan-Einsatz und dem Antrag könnt ihr in unserem Top-Thema nachlesen:

Rückblick auf die Flutkatastrophe

Für 11.50 Uhr ist am Donnerstag eine Vereinbarte Debatte angesetzt. Thema ist die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2022, bei der 133 Menschen ums Leben kamen. In der Debatte wollen die Abgeordneten darüber sprechen, welche Lehren man aus der Katastrophe für die Zukunft ziehen kann.

Das Thema beschäftigt am Donnerstag auch den Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.

Skandal auf der Kunstschau Documenta

Am Nachmittag geht es um die Weltkunstschau Documenta in Kassel. Dort gab es dieses Jahr einen Skandal, weil ein indonesisches Künstlerkollektiv eine Installation gezeigt hatte, die antisemitische, also judenfeindliche Darstellungen enthielt. Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Antrag Konsequenzen.

Der Ausschuss für Kultur und Medien beschäftigt sich zudem in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Fall. Eingeladen ist unter anderem der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden und die Generaldirektorin der Documenta.

Schnellere Ausrüstung der Bundeswehr

Seit Krieg in der Ukraine herrscht, wird viel über die Bundeswehr gesprochen. Unter anderem wurde in der letzten Zeit oft kritisiert, dass Deutschland trotz Bundestagsbeschlusses nicht genug Waffen in die Ukraine liefere, weil die Bundeswehr zu schlecht ausgestattet sei. Das liegt unter anderem daran, dass die Beschaffung von neuer Ausrüstung sehr lange dauert, weil es komplizierte Regeln dafür gibt. Mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz wollen die Koalitionsfraktionen das ändern. Am Donnerstag stimmen die Abgeordneten im Plenum über den Entwurf ab.

Das waren einige Themen der Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt, die uns noch nicht vorlagen, sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.

Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.

(jk)

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