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Diese Woche im Bundestag

23.01.2023 – Bundeskanzler Scholz kommt zu seiner ersten Regierungsbefragung des neuen Jahres in den Bundestag. In einer Regierungserklärung stellt das Bundeskanzleramt außerdem den Jahreswirtschaftsbericht vor. Am Freitag versammeln sich die Abgeordneten mit Gästen im Plenarsaal, um der Opfer des Holocaust zu gedenken.
Kalender-Grafik des Monats Januar 2023 mit markierten Sitzungswochen
Es ist die Woche der Jugendbegegnung: Junge Menschen aus ganz Deutschland beschäftigen sich im Bundestag mit den Verbrechen der NS-Zeit. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)

Fragen an den Bundeskanzler

Am Mittwoch beginnt das Plenargeschehen wie gewohnt um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung. Zum ersten Mal im neuen Jahr stellt Bundeskanzler Olaf Scholz sich den Fragen der Abgeordneten.

Förderung von Bildung und Kultur im Ausland

Mittwochnachmittag debattieren die Abgeordneten im Plenum den Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021. Auf mehr als 80 Seiten sind darin die entsprechenden Aktivitäten der Bundesrepublik gebündelt – von Jugendaustausch und Sprachvermittlung über internationale Literatur- und Film-Festivals bis hin zur Hilfe für gefährdete Künstler, Wissenschaftler und Journalisten im Ausland.  

Wie geht es der deutschen Wirtschaft?

Am Donnerstag steht um 9 Uhr als Erstes eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2023 und dem Jahresgutachten 2022/23 zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung auf dem Plan. Darin geht um die Auswirkungen von Energie-Krise und Inflation auf die Wirtschaft und um weitere Herausforderungen für Deutschland und Europa wie den Fachkräftemangel und internationale Abhängigkeiten. 

Vorschläge für die Berufsausbildung

Am Vormittag entscheiden die Abgeordneten über zwei Anträge zum Thema berufliche Bildung.

Immer weniger Jugendliche machen eine Ausbildung. Viele Ausbildungsstellen bleiben deshalb unbesetzt - 2020 waren es fast 60.000 Ausbildungsplätze. Deshalb will die Union die Berufsorientierung stärken und die Gleichwertigkeit von Ausbildung und Studium „konsequent sicherstellen“. 

Die Linke will mehr Ausbildungsplätze schaffen und eine gute Ausbildungsqualität sichern. Unter anderem will die Fraktion einen Rechtsanspruch auf Ausbildung einführen und Betriebe beim Thema Ausbildung stärker in die Pflicht nehmen.

Wie innovativ ist Deutschland?

Donnerstagnachmittag debattieren die Abgeordneten den Fortschrittsbericht 2021 der Bundesregierung. Darin geht es um Innovationsförderung im Bereich Technologie.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. An diesem Datum wurde 1945 das Konzentrationslager Auschwitz befreit, in dem die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen ermordeten.

Der Bundestag erinnert jedes Jahr mit einer Gedenkstunde an die Opfer. Sie beginnt am Freitag um 10 Uhr. Eine Holocaust-Überlebende wird anwesend sein und zu den Abgeordneten sprechen.

Schon ab Dienstag findet die jährliche Jugendbegegnung im Bundestag statt. Jugendliche aus ganz Deutschland, die sich in der Gedenkarbeit engagieren, kommen zusammen und beschäftigen sich mit dem diesjährigen Schwerpunktthema: der Geschichte von Menschen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung von den Nationalsozialisten verfolgt wurden. Wir werden auf mitmischen.de täglich über die Jugendbegegnung berichten.

Themen in den Ausschüssen

Parallel zum Geschehen im Plenarsaal arbeiten die Abgeordneten natürlich auch in dieser Woche in den Ausschüssen.

So beschäftigt sich der Digitalausschuss mit dem Thema Cybersicherheit. Der Sportausschuss berät über den Zustand deutscher Schwimmbäder. Um den globalen Schutz der Biodiversität geht es im Entwicklungsausschuss. Und der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung befasst sich mit sozialer Gerechtigkeit.

Das waren einige Themen der Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.

Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.

(jk)

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