Was ist eine Fraktion?

Eine Fraktion ist der Zusammenschluss von Abgeordneten, die gemeinsam ihre politischen Ziele im Deutschen Bundestag durchsetzen wollen. Dabei müssen diese Abgeordneten nicht zwingend derselben Partei angehören, bestes Beispiel ist die CDU/CSU-Fraktion, in der sich Abgeordnete aus zwei eigenständigen Parteien zusammengetan haben. Wie groß eine Fraktion ist, hängt von dem Ergebnis bei der Bundestagswahl ab.

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Wie entsteht eine Fraktion?

Sobald sich mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages mit denselben politischen Zielen zusammenschließen, die entweder einer gemeinsamen Partei angehören oder solchen Parteien, die aufgrund derselben politischen Ziele in keinem Bundesland miteinander konkurrieren, können diese Abgeordneten eine Fraktion bilden. Wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, können sich Abgeordnete nur dann in einer Fraktion zusammenschließen, wenn der Bundestag insgesamt zugestimmt hat.

Warum gibt es Fraktionen?

Fraktionen sind wesentlich für die Arbeit im Bundestag und helfen entscheidend mit, dass der Bundestag verlässlich, zügig und reibungslos funktioniert. Deshalb haben Fraktionen bestimmte Rechte, die über die Rechte einzelner Abgeordneter hinausgehen. Eine Fraktion kann zum Beispiel einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, Große und Kleine Anfragen stellen, eine namentliche Abstimmungoder eine Aktuelle Stunde beantragen und vieles mehr. Die Stärke der Fraktionen ist auch entscheidend bei der Besetzung von Ämtern und Ausschüssen.

Können Bundestagsabgeordnete aus ihrer Fraktion austreten?

Parlamentarier können jederzeit ihre Fraktionsmitgliedschaft kündigen oder ausgeschlossen werden, sie gelten dann als fraktionslos. Auch eine Fraktionsgemeinschaft kann sich spalten. Theoretisch könnte sich die Fraktion der CDU/CSU spalten in die Fraktion der CDU und die der CSU. Das kann auf unterschiedlichem Weg geschehen. Zum Beispiel könnten die CSU-Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft erklären und sodann eine neue CSU-Fraktion konstituieren.

Was ist Fraktionsdisziplin? Gibt es Fraktionszwang?

Vor einer Abstimmung etwa im Ausschuss oder im Plenum des Bundestages sprechen die Abgeordneten einer Fraktion miteinander, um eine gemeinsame Haltung zu erarbeiten. Das bedeutet, sie diskutieren über ein bestimmtes Thema und versuchen, sich zu einigen. Bei der Abstimmung stimmen dann möglichst alle Abgeordneten einer Fraktion gleich ab. Entweder stimmen alle dafür oder alle dagegen, oder sie enthalten sich. Das nennt man Fraktionsdisziplin.

Es gibt aber keine Pflicht, so abzustimmen wie die anderen Abgeordneten der Fraktion. Alle Abgeordneten können frei entscheiden, wie sie sich verhalten. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. So steht es in Artikel 38 des Grundgesetzes. Einen Fraktionszwang gibt es in dem Sinne nicht. Die Fraktionsspitzen erwarten jedoch, dass die Abgeordneten so abstimmen, wie es vorher besprochen wurde.