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WAS, WANN, WO ... Diese Woche im Bundestag

Es geht unter anderem um Arbeitsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um Aroma-Tabak und Bundeswehr-Einsätze. Und der Bundeskanzler gibt eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Rat ab.

Kalendergrafik Juni 2023 mit markierten Sitzungswochen

Zur Regierungsbefragung kommen am Mittwoch der Wirtschaftsminister und die Bauministerin in den Bundestag. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)

Fragen an Robert Habeck und Klara Geywitz

Am Mittwoch beginnt das Plenargeschehen wie üblich um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung. Diesmal stehen der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Bündnis 90/die Grünen), und die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz (SPD), den Abgeordneten Rede und Antwort.

Petitionen 2022

Der Petitionsausschuss beschäftigt sich mit Bitten, Beschwerden und Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern. Jedes Jahr legt er einen Bericht über seine Tätigkeiten vor. Mittwochnachmittag debattieren die Abgeordneten den Petitionsbericht 2022.

Regierungserklärung zum EU-Rat

Der Donnerstag beginnt mit einer Regierungserklärung zum EU-Rat am 29. und 30. Juni in Brüssel. Der Bundeskanzler informiert die Abgeordneten über die Schwerpunkte des Treffens und die Haltung der Bundesregierung dazu.

Aroma-Tabak für Tabakerhitzer verbieten?

Aroma-Tabak in Vanille, Schokolade oder anderen Geschmacksrichtungen ist für Zigaretten und Drehtabak verboten. In Zukunft soll das auch für Tabakerhitzer gelten. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den die Abgeordneten Donnerstagnachmittag abstimmen.

Bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft

Am Abend steht eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion auf dem Plan. Darin geht es um das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Dieses Gesetz wurde 2016 geändert, hauptsächlich mit dem Ziel zu verhindern, dass junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler immer wieder Arbeitsverträge bekommen, die auf eine sehr kurze Zeit befristet sind. Laut Unionsfraktion habe eine Evaluation nun ergeben, dass es immer noch Missstände gebe: „So haben noch immer etwa ein Drittel bis ein Viertel der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen Vertrag von bis zu zwölf Monaten“, heißt es in der Anfrage. Die Fraktion möchte nun wissen, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus diesen Erkenntnissen ziehen werde.

Entscheidung über Bundeswehr-Einsätze

Am Freitag entscheiden die Abgeordneten über die Zukunft zweier Bundeswehreinsätze: zum einen in Bosnien und Herzegowina und zum anderen im Libanon. Die Bundesregierung möchte beide Einsätze fortsetzen.

Was passiert in den Ausschüssen?

Parallel zum Plenargeschehen arbeiten die Ausschüsse an ihren Themen. So beschäftigt sich der Unterausschuss Globale Gesundheit am Montag mit dem Thema „Luftverschmutzung und Hitze als globale Gesundheitsgefahr“.

Die Kinderkommission lädt am Mittwoch zum Fachgespräch „Soziale Gerechtigkeit, Ausbildung, Arbeit“.

Das waren einige Themen der Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.

Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.